Zwischenstaatliches Komitee für die Dnepr-Wasserstraße

Das Zwischenstaatliche Komitee für die Dnepr-Wasserstraße (russisch: Межправительственный комитет по Днепровскому водному пути; ukrainisch: Міжурядовий комітет по Дніпровському водному шляху; englisch: Intergovernamental Committee on the Dnieper Waterway) ist eine derzeit nicht existierende, hypothetische Binationale Körperschaft der Ukraine und Neurussland, welcher die Verwaltung der von den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres^[wp] über den Dnipro-Bug-Liman^[wp], den Unterlauf des Dnepr^[wp], des Kachowkaer Stausee bis zur Stadtgrenze von Saporischschja^[wp] reichenden Wasserstraße obliegt. Es soll im Rahmen eines zukünftigen Friedensprozesses zwischen der Ukraine und Russland zur Stabilisierung des südöstlichen Grenzraums beitragen, die Entmilitarisierung fördern und einen institutionellen Rahmen für funktionale Kooperation schaffen.

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt^[wp] (ZKR), welche nach dem Wiener Kongress^[wp] gegründet wurde, und das Comité Intergubernamental de la Hidrovía Paraguay-Paraná, das die Wasserstraße Paraná-Paraguay^[wp] verwaltet, können als Vorbilder gelten.

Der Sitz des zwischenstaatlichen Komitees für die Dnepr-Wasserstraße könnte in der ukrainischen Hafenstadt Cherson untergebracht werden.

Binationale Zone

Nowa Kachowka:
 Binationale Zone    Staudamm und Wasserkraftwerk    Schleusen

Binationale Zone, bestehend aus Dnipro-Bug-Liman, Unterlauf des Dnepr, Kachowkaer Stausee und Stadt Enerhodar.

Die neue Grenze zwischen Russland und Ukraine wird von dem internationalen Gewässer im Schwarzen Meer über das Flusssystem des Dnepr bis zur südlichen Grenze des Rajon Saporischschja^[wp] als binationale Zone etabliert.

Das Stadtgebiet Enerhodar gehört ebenfalls zur binationalen Zone, stellt aber eine eigene Entität dar und verwaltet sich selbst.

Binationale Wasserstraße

Die binationale Wasserstraße beginnt mit einem Korridor, der die internationalen Gewässer des Schwarzen Meeres^[wp] mit dem Kinburn-Kanal (auch Straße von Otschakiw^[wp]) verbindet, welcher den Eingang in den Dnipro-Bug-Liman^[wp] darstellt. Der Dnipro-Bug-Liman ist Bestandteil der binationalen Zone, ausgenommen den Mündungsbereich des Bug und das Naturschutzgebiet an der Kinburn-Halbinsel^[wp]. Zur binationalen Zone gehört der Unterlauf des Dnepr inklusive aller seiner Nebenarme und Flußinseln. Der Großteil des Kachowkaer Stausee ist Bestandteil der binationalen Zone bis zu einer Linie nördlich der Kuchugury-Inseln^[wp] zwischen Bilenke^[wp] am rechten und Stepnohirsk^[wp] am linken Ufer, Buchten und Binnenhäfen ausgenommen.

Dem Komitee für die Dnepr-Wasserstraße unterstehen unter anderem die Kachowka-Schleuse und der Leuchtturm Stanislaw-Adschihol^[wp].

Inseln

Die Flußinsel Große-Potemkin-Insel^[wp] vor Cherson und die Kuchugury-Inseln^[wp] im Kachowkaer Stausee gehören zur binationalen Zone. Die Inseln Beresan^[wp] (ukrainisch) und Perwomajskyj^[wp] (russisch) am Kinburn-Kanal begrenzen die binationale Zone, ohne ihr Bestandteil zu sein. Der Hafen von Perwomajskyj könnte gegebenenfalls als Außenposten von Zoll- und Lotsen­booten genutzt werden.

Staudamm und Wasserkraftwerk Kachowka

Das Wasserkraftwerk Kachowka ist eine eigenständige binationale Entität, die nicht dem Komitee für die Dnepr-Wasserstraße untersteht.

Hintergrund

Der Dnepr ist mit 2.201 Kilometern der drittlängste Fluss Europas und das zentrale Flusssystem der Ukraine. Er verbindet urbane und industrielle Zentren wie Kyjiw, Saporischschja, Dnipro und Cherson mit dem Schwarzen Meer^[wp] und ist essenziell für Schifffahrt, Wasser­wirtschaft, Energie­erzeugung und Trink­wasser­versorgung.

Sein Unterlauf bildet eine natürliche Grenze zwischen derzeit militärisch kontrollierten Zonen. In der Region zwischen dem Dnipro-Bug-Liman^[wp] und Saporischschja konzentrieren sich bedeutende Verkehrs-, Energie- und Wasser­versorgungs­infra­strukturen - darunter der Kachowkaer Stausee, Schleusen­anlagen, Pumpwerke und der Hafen von Neu-Kachowka.

Die Zerstörung des Kachowka-Staudamms^[wp] im Juni 2023 sowie frühere Eingriffe in wasser­wirtschaftliche Strukturen - wie die Schließung des Nord-Krim-Kanals im Jahr 2014 - verdeutlichen die Fragilität bestehender Steuerungs­mechanismen. Angesichts der strategischen Bedeutung des Dnepr besteht ein dringender Bedarf an einer institutionalisierten Koordinations­instanz, um konkurrierende Nutzungs­interessen - etwa im Hinblick auf Kernenergie, Trink­wasser­versorgung oder Umweltschutz - kooperativ abzustimmen und sicherheits­politische Eskalationen zu vermeiden.

Charakter und Zielsetzung

Das Komitee ist als rein bilaterales Friedensinstrument zwischen der Ukraine und Russland konzipiert. Im Unterschied zu multinationalen Fluss­kommissionen (etwa für Mekong oder Rhein) erfolgt bewusst keine Einbindung internationaler Organisationen.

Es orientiert sich strukturell an der Kooperationsform Enerhodar Binacional, unterscheidet sich jedoch in seiner Aufgaben­stellung:

• Enerhodar Binacional: Schwerpunkt auf Energie­erzeugung und Aufsicht über das Kernkraftwerk;
• Dnepr-Komitee: Schwerpunkt auf Schifffahrt, Schleusen­koordination, Wasser­management, Grenzaufsicht und Infra­struktur­pflege.

Geographischer Geltungsbereich

Der Zuständigkeitsbereich des Komitees ist klar umrissen:

• vom Zugang aus internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres zum Dnipro-Bug-Liman,
• über den Dnepr-Unterlauf bis zur Kachowkaer Schleuse,
• weiter über den Kachowkaer Stausee bis zur südlichen Rajongrenze von Saporischschja^[wp].

Damit konzentriert sich das Komitee auf die besonders sensible Übergangszone zwischen Flussmündung und Mittel­abschnitt - ohne in weiter nördlich gelegene Dnepr-Regionen einzugreifen. Das begrenzt das Mandat auf das Notwendige und erleichtert die diplomatische Handhabbarkeit.

Aufgabenbereiche

Das Komitee übernimmt die technische Koordination und zivile Verwaltung folgender Aufgaben­bereiche:

• Sicherstellung der Schiffbarkeit (inkl. Pegel­management, Schleusen­betrieb, Fahrrinnen­frei­haltung);
• Koordination grenz­überschreitender Transport­fragen (Zoll, Fähren, Durchleitungen);
• Wartung wasser­technischer Infrastruktur (Dämme, Schleusen, Pumpwerke);
• Pegelsteuerung zur Hochwasser- und Dürre­prävention;
• Umwelt- und Sicherheits­überwachung entlang der Wasserlinie.

Aufbau des Komitees

Das Zwischenstaatliche Komitee für die Dnepr-Wasserstraße (im Folgenden: Komitee) wird auf Grundlage eines bilateralen Abkommens zwischen der Ukraine und Russland errichtet. Es dient der technischen, sicherheits­bezogenen und administrativen Verwaltung des Dnepr-Unterlaufs und seiner Infra­strukturen im Rahmen eines künftigen Friedens­prozesses.

Internationale Vorbilder

Für die institutionelle Gestaltung des Komitees bestehen einschlägige Vorbilder funktionierender grenz­über­schreitender Wasser­kooperation:

• Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt^[wp] (ZKR), gegründet 1815 auf dem Wiener Kongress, mit Sitz in Straßburg, ist ein bis heute aktives Modell zwischen­staatlicher Wasser­straßen­verwaltung. Sie verbindet technische, wirtschaftliche und völker­rechtliche Aspekte in einem stabilen multi­lateralen Rahmen.
• Das Comité Intergubernamental de la Hidrovía Paraguay-Paraná (CIHPP) koordiniert seit den 1990er-Jahren erfolgreich die Nutzung und Entwicklung der 3.400 km langen Wasserstraße zwischen Brasilien, Bolivien, Paraguay, Argentinien und Uruguay - einschließlich Schifffahrt, Umwelt­standards und Infra­struktur­entwicklung.

Diese Beispiele zeigen, dass zwischen­staatliche Wasser­komitees auch in geopolitisch sensiblen Regionen langfristig zur Stabilität und friedlichen Koordination beitragen können.

Sitz des Komitees

Als Sitz des Komitees wird die ukrainische Hafenstadt Cherson^[wp] vorgeschlagen. Sie liegt rechtsseitig des Dnepr, nahe seiner Mündung ins Schwarze Meer, und verfügt über eine gewachsene Infrastruktur sowie eine historische Verbindung zur Binnen- und See­schifffahrt. Ihre Lage zwischen Nord und Süd verleiht ihr symbolisches Gewicht als Ort der Koordination.

Zusammensetzung

Das Komitee setzt sich aus politischen, fachlichen und beratenden Strukturen zusammen:

• Offizielle Delegationen aus der Ukraine und Russland (oder deren Nachfolge­staaten), bestehend aus jeweils vier Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Ministerien für Infrastruktur, Wasserwirtschaft, Grenzschutz und Umweltschutz;
• Delegierte der betroffenen Verwaltungs­regionen, darunter die Oblaste Saporischschja, Dnipropetrowsk, Cherson (jeweils ukrainisch und russisch kontrollierte Anteile) sowie die Krim;
• Fachliche Experten­kommissionen zu Hydrologie, Energie, Sicherheit und Umwelt;
• Ständige technische Kommission, zuständig für den Betrieb und die Wartung wasser­wirtschaftlicher Infra­struktur, Verkehrs­lenkung, Pegel­management und Krisen­koordination;

Aufgabenbereiche

Das Mandat des Komitees umfasst folgende Kernbereiche:

• Sicherung der Schiffbarkeit für Handels-, Versorgungs- und zivilen Personen­verkehr durch Pegel­überwachung, Schleusen­betrieb und Fahrrinnen­pflege;
• Rehabilitation und Instandhaltung zerstörter oder beschädigter Infra­strukturen, darunter Dämme, Schleusen, Pumpwerke und Wasser­entnahme­stellen;
• Koordination der Wasserentnahme für Energieerzeugung, Landwirtschaft, Industrie und Trink­wasser­versorgung im Stauraum- und Unterlauf­bereich;
• Durchflussregulierung und Steuerung von Wasserständen zur Prävention von Hochwasser, Dürren oder technischen Ausfällen;
• Umweltschutz und Überwachung, insbesondere im Hinblick auf potenziell radioaktive, industrielle oder chemische Belastungen entlang der Wasserlinie;
• Einrichtung und Betrieb eines Frühwarnsystems für Dammversagen, Überschwemmungen oder Sabotageakte;
• Technische Schnittstellen­koordination mit Sonderzonen, insbesondere dem Projekt Enerhodar Binacional, um einen konsistenten Betrieb in sensiblen Bereichen zu gewährleisten.

Betriebsstrukturen

Zur technischen Umsetzung seiner Aufgaben wird das Komitee von drei öffentlich-rechtlichen, binational strukturierten Betriebs­einheiten unterstützt. Diese operativen Einrichtungen übernehmen die operative Verantwortung für Infrastruktur, Koordination und Schnitt­stellen­management.

Schleusenbetriebsgesellschaft Kachowka

(Société Binationale des Écluses de Kakhovka - SBEK)

Zuständig für:

• Betrieb, Wartung und Logistik der Kachowkaer Schleuse,
• Verkehrssteuerung und Durchleitung von Schiffsverkehr,
• Personalkoordination, Sicherheit und Dokumentation im Schleusen­bereich.

Wiederaufbau- und Betriebsgesellschaft Kachowka-Staudamm

(Empresa Binacional de la Represa de Kakhovka - EBRK)

Verantwortlich für:

• Wiederaufbau des Kachowkaer Damms und des angeschlossenen Wasserkraftwerks,
• spätere Betriebs­führung, technische Wartung und Strom­produktion,
• Umwelt- und Sicherheits­überwachung nach gemeinsamen Standards.

Hinweis: Fragen zur Energie­verteilung, Eigentümer­struktur sowie zur Einbindung bestehender Betreiber wie Ukrhidroenerho^[wp] werden in einem gesonderten Zusatzartikel geregelt.

Ständige Kommission für binationale Fragen

Diese bereits im Rahmen von Enerhodar Binacional bestehende Kommission übernimmt auch eine verbindende Funktion gegenüber dem Dnepr-Komitee. Sie koordiniert insbesondere:

• den Wasserverbrauch für Kühlung und Schifffahrt,
• die synchronisierte Pegel­steuerung und Notfallpläne,
• die Vorabklärung administrativer und technischer Schnitt­stellen­themen zwischen den beiden Körperschaften.

Friedenspolitische Bedeutung

Das Zwischenstaatliche Komitee für die Dnepr-Wasserstraße ist ein Pilotprojekt technischer Friedens­kooperation in einem hochsensiblen geopolitischen Raum. Als funktionales Kooperations­format mit begrenztem Mandat schafft es die Voraussetzungen für vertrauens­bildende Maßnahmen und strukturelle Stabilisierung in einem von militärischer Konfrontation geprägten Umfeld.

Beitrag zur Nachkriegsarchitektur

Die Einrichtung des Komitees stellt einen paradigmatischen Schritt zur Entflechtung kriegs­bedingter Belastungen dar. Es ermöglicht:

• gleichberechtigte Teilhabe beider Seiten an der Verwaltung kritischer Infrastruktur,
• die Einrichtung entmilitarisierter Zonen auf und entlang des Flusses,
• technische Deeskalation in sensiblen Grenzregionen,
• Verwaltungsstabilität durch koordinierte Zuständigkeiten und Monitoring.

Gerade in einem Kontext tiefer politischer Fragmentierung kann eine begrenzte, pragmatische Zusammenarbeit mit unmittelbarem Alltagsbezug den Weg ebnen für weiterreichende diplomatische Formate. Das Komitee fungiert damit als technisch-administrative Brücke, bevor großformatige politische Einigungen erreicht werden.

Vertrauensbildung durch Infrastruktur

Die Konzentration auf wasserwirtschaftliche, ökologische und logistische Fragen erlaubt eine entideologisierte Kooperation mit direktem Nutzen für die Bevölkerung beider Seiten. Durch:

• grenzübergreifende technische Abstimmungen,
• transparente Verwaltungs­verfahren,
• gemeinsame Instand­haltungs- und Sicherheits­projekte

entsteht schrittweise Vertrauen, das sich auch auf andere Konfliktfelder übertragen lässt. Das Risiko einseitiger Manipulation wird durch internationale Beobachtung und technische Standardisierung verringert, was langfristige Investitions- und Planungs­sicherheit fördert.

Modellcharakter für die Region

Als technisch gestütztes Friedens­infra­struktur­projekt kann das Dnepr-Komitee zu einem Modell regionaler Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum werden. Seine Ziel­architektur verbindet pragmatische Kooperation mit normativen Elementen friedlicher Koexistenz - in einem Gebiet, das bislang durch Konfrontation geprägt war. Damit leistet es einen Beitrag zur Herausbildung einer zukunfts­orientierten Friedens­ordnung in Osteuropa.

Rechtsinstrumente und Umsetzungsform

Die rechtliche Verankerung des Komitees erfolgt idealerweise in mehreren Stufen:

1. Rahmenabkommen (Staatenvertrag):

   Ein bilaterales Abkommen zwischen der Ukraine und Russland (bzw. ihren Vertretungen) bildet die völker­rechtliche Grundlage für die Schaffung des Komitees. Dieses kann als Annex in einem zukünftigen Friedens- oder Normalisierungs­vertrag aufgenommen werden.

2. Charta des Komitees:

   Die Charta regelt Aufbau, Mandat, Organe, Finanzierung und Transparenz­mechanismen des Komitees. Angelehnt an bewährte Modelle wie die Rhein-Konvention oder das Statut des CIHPP definiert sie zudem Modalitäten für Drittbeteiligung, Streitbeilegung sowie die Einrichtung technischer Ad-hoc-Arbeits­gruppen.

3. Protokolle für technische Kooperation:

   Ergänzende Protokolle zu Spezialthemen - etwa Pegel­regulierung, Kühlwasser­bedarf oder Umweltüberwachung - werden gemeinsam mit internationalen Fachorganisationen wie der IAEA, UNECE oder der Welt­meteorologischen Organisation (WMO) erarbeitet und regelmäßig aktualisiert.

4. Sitzvereinbarung mit Cherson:

   Eine völkerrechtlich abgesicherte Vereinbarung mit der Ukraine regelt die Rechte, Immunitäten und Verpflichtungen der Geschäftsstelle des Komitees in Cherson. Dieses Verfahren orientiert sich an der "Accordo de Sede" des CIHPP mit Argentinien und sichert den operativen Betrieb der Institution.

Literatur und Referenzen

• GRS (2023): Wassermanagement in Konfliktzonen - Fallstudie Dnepr.
• Itaipu Binacional (2021): Relatório Anual - Cooperação Energética.
• Müller, H. (2022): Wasser als Friedensressource. Konzepte für multilaterale Flusskooperation, Bonn.
• Petrov, A. (2019): Hydrologische Großräume Osteuropas im geopolitischen Umbruch, Moskau.
• Comité Intergubernamental de la Hidrovía Paraguay-Paraná (CIHPP) (2020): Plan Estratégico de la Hidrovía Paraguay-Paraná 2020-2040.
• UNECE (1992): Convention on the Protection and Use of Transboundary Watercourses and International Lakes.
• Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) (2021): Jahresbericht.
• CIHPP (2020): Plan Estratégico de la Hidrovía Paraguay-Paraná 2020-2040.

Querverweise

• Zentralkommission für die Rheinschifffahrt^[wp] (ZKR)
• Comité Intergubernamental de la Hidrovía Paraguay-Paraná (CIHPP)
• Enerhodar Binacional
• Kachowkaer Wasserkraftwerk
• Kachowkaer Stausee
• Dnepr-Wasserstraße